21.03.2018 - 10 Sonstige Anfragen oder Informationen

Herr Rösler

- rät zukünftig über Änderungen der Hauptsatzung in der Stadtvertretung zu sprechen, damit alle SV die Möglichkeit haben, ihre Anmerkungen zu machen

Herr Rose

- die Diskussionen zu der Hauptsatzung sind noch nicht abgeschlossen

- wird noch in die SVV gegeben

- die Geschäftsordnung wird auch nochmal behandelt

- bittet darum Anregungen schriftlich mitzuteilen

Herr Lips

- spricht das durch EU-Programm geförderte kostenfreie W-LAN an

- fragt, ob das von der Verwaltung vorgesehen ist

Herr Lorenz

- könnte vielleicht im Rahmen der Grünanlagengestaltung Innenstadt besprochen werden

- Vorschläge können diesbezüglich eingereicht werden

Herr Rösler

- erkundigt sich nach dem weiteren Ablauf zum Thema Baurechtsverstoß Bachstraße

Herr Lorenz

- erste Beratung zu Baurechtsvergehen im vorletzten Hauptausschuss vorgenommen

- sollte nochmal im Ausschuss behandelt werden

- an Grundsätzen der Hauptsatzung sollte festgehalten werden

- allerhand Verstöße vorhanden

- es bleibt abzuwarten, wie der Landkreis entscheidet

- im Fall der Bachstraße hat der Landkreis noch nicht weiter agiert