17.10.2018 - 6 Billigung der Niederschrift der vorangegangenen...

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Wortprotokoll

Herr Rösler

- beantragt folgende Änderung des Protokolls:

 

 

Niederschrift 18.09.2018

beantragte Änderung

TOP 7.1.

00SV/18/049

wirft der Stadtverwaltung vor, dass die Fläche in Quastenberg als teures Bauland verkauft werden soll

 

sagt, dass auf der Fläche in Quastenberg, wenn dort keine Kita entsteht mehr Grundstücke verkauft werden, die dann auch teurer sind

TOP 8.

Sonstige Anfragen und Informationen:

kritisiert die Arbeitsweise der Verwaltung und regt an, einen Juristen in der Verwaltung einzustellen, der sich mit Kommunalrecht auskenne

regt aufgrund seiner vorherigen Feststellung zum wiederholten Mal an, bei der nächsten Einstellung einen Juristen einzustellen, da es zu viele Rücksprachen und Erkundigungen bei der Rechtsaufsicht gibt

 

Herr Bergmann

- es handelt sich nicht um ein Wortprotokoll, sondern um ein Ergebnisprotokoll

 

Herr Rösler

- es handelt sich bei o. g. um sinnentstellte Formulierungen

- sagt, dass er die Verwaltung nicht wörtlich kritisiert hat

 

Herr Mietzner

- kann die wortgenaue Formulierung nicht mehr abrufen und darüber daher nicht abstimmen

 

Herr Lorenz

- entweder sollte direkt über den Änderungsantrag abgestimmt werden oder es kann erneut in die Aufnahmen gehört werden, wie der genaue Wortlaut war

- grundsätzlich sollte vorher eingereicht werden, was geändert werden soll, damit dies dann auch vorher geprüft werden kann

 

Abstimmungsergebnis Antrag SV Rösler:

 

Zustimmung:

1

Ablehnung:

10

Enthaltung:

1

 

 

Die Niederschrift wird gebilligt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

11

Ablehnung:

1

Enthaltung:

0