17.10.2018 - 6 Billigung der Niederschrift der vorangegangenen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mi., 17.10.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Rösler
- beantragt folgende Änderung des Protokolls:
| Niederschrift 18.09.2018 | beantragte Änderung |
TOP 7.1. 00SV/18/049 | wirft der Stadtverwaltung vor, dass die Fläche in Quastenberg als teures Bauland verkauft werden soll
| sagt, dass auf der Fläche in Quastenberg, wenn dort keine Kita entsteht mehr Grundstücke verkauft werden, die dann auch teurer sind |
TOP 8. Sonstige Anfragen und Informationen: | kritisiert die Arbeitsweise der Verwaltung und regt an, einen Juristen in der Verwaltung einzustellen, der sich mit Kommunalrecht auskenne | regt aufgrund seiner vorherigen Feststellung zum wiederholten Mal an, bei der nächsten Einstellung einen Juristen einzustellen, da es zu viele Rücksprachen und Erkundigungen bei der Rechtsaufsicht gibt |
Herr Bergmann
- es handelt sich nicht um ein Wortprotokoll, sondern um ein Ergebnisprotokoll
Herr Rösler
- es handelt sich bei o. g. um sinnentstellte Formulierungen
- sagt, dass er die Verwaltung nicht wörtlich kritisiert hat
Herr Mietzner
- kann die wortgenaue Formulierung nicht mehr abrufen und darüber daher nicht abstimmen
Herr Lorenz
- entweder sollte direkt über den Änderungsantrag abgestimmt werden oder es kann erneut in die Aufnahmen gehört werden, wie der genaue Wortlaut war
- grundsätzlich sollte vorher eingereicht werden, was geändert werden soll, damit dies dann auch vorher geprüft werden kann
Abstimmungsergebnis Antrag SV Rösler:
Zustimmung: | 1 |
Ablehnung: | 10 |
Enthaltung: | 1 |
Die Niederschrift wird gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 11 |
Ablehnung: | 1 |
Enthaltung: | 0 |
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