12.12.2018 - 10 Beschluss über die Beendigung des Verfahrens zu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mi., 12.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Marion Franke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Rösler
- sagt, dass die Bürger irritiert waren durch die unklare Frage (Schriftart, -größe, Absatz) und damit das Votum der Bürger nicht klar ist
- Bürgerentscheid spiegelt nicht demokratisches Ergebnis wieder, was sie wollten
- fragt nach den Kosten für das Anschreiben einiger SV
Herr Uecker
- bei Fragen und Unklarheiten konnten sich die Bürger bei der Verwaltung melden
Herr Beisheim
- Frage wurde so vom Einreicher formuliert
- Kosten für das Anschreiben haben die Fraktionen finanziert, sogar mit geholfen die Briefe einzutüten
Beschluss:
Die Stadtvertretung nimmt das Ergebnis des Bürgerentscheids vom 20.11.2018 zur Kenntnis und stellt fest, dass der bestehende Beschluss 00SV/18/015 weiterhin Handlungsgrundlage bildet.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 13 |
Ablehnung: | 1 |
Enthaltung: | 0 |