23.05.2018 - 4 Einwohnerfragestunde

Zur Sitzung der SVV sind ca. 30 Einwohner, überwiegend wohnfaft im Fichtenweg , anwesend. Grund der Teilnahme sei die BV zum Kita-Standort. Im Vorfeld hat der SV A. Rösler durch Verteilung eines Flugblattes für Ausfsehen, besonders bei den Anwohnern des Fichtenweges, gesorgt. In dem Flugblatt wurde u.a. mitgeteilt, dass durch einen Kita-Neubau am Papiermühlenweg, der Fichtenweg zur Durchgangstraße werden könne.

Mehrere Einwohner äußern ihre Bedenken und Sorge zum Kita-Standort im Papiermühlenweg. Es wird befürchtet, sollte der Fichtenweg in Richtung Papiermühlenweg geöffnet werden, dass es zum Verkehrschaos und zusätzlichem Lärm kommen könne. Die Stadtvertreter sollten das gesamte Umfeld betrachten. Die Einwohner bitten darum, in den Gesprächen und Planungen eingebunden zu werden

Herr Rose stellt fest, dass die Einwohner das Thema Ausbau Fichtenweg sehr beschäftigt und schlägt vor, im kommenden Stadtentwicklungsausschuss hierüber zu diskutieren.

Herr Bergmann regt an, dass 3 bis 4 Personen, stellvertretend für alle Anwohner an der Sitzung teilnehmen. Dies wurde in der Vergangenheit schon einmal praktiziert und habe gut funktioniert.

Auf Grund der Nachfragen der Einwohner, dass die Problematik nicht genug bekannt gemacht worden sei, erklärt Herr Rose, dass in den vorangegangenen Ausschusssitzungen des WiKuSo, SEA und im Hauptausschuss ausführlich diskutiert und Empfehlungen ausgesprochen wurden.

Daruafhin kritisiert Herr Lips die Nichtöffentlichkeit des Hauptausschusses, in dem der Ausbau des Fichtenweges angesprochen wurde.

Herr Rösler weist darauf hin, dass im Gutachten für den Papiermühlenweg empfohlen wird, den Fichtenweg in Richtung Papiermühlenweg zu öffnen.

Herr Lorenz informiert, dass es sich bei der Beschlussfassung heute lediglich um die Entscheidung des Standortes für die Kita handelt und macht Ausführungen zu den untersuchten Standorten. So würde auch der Standort Quastenberg mehr Verkehraufkommen und Lärm nach sich ziehen. Den Fichtenweg zur Einbahnstraße zu machen, war ein Wunsch des möglichen Kita-Trägers. Herr Lorenz betont, dass der Ausbau des Fichtenweges kein Thema der SVV sei.

Auf die Frage nach einer B-Plan-Änderung, informiert Herr Lorenz, dass eine Änderung des B-Planes, im Zusammenhang mit einem Kita-Neubau nicht erforderlich sei.

Herr Herrmann nimmt die Unsicherheit der anwesenden Anwohner zur Kenntnis und ist der Auffassung, dass diese befürchten, dass durch die Beschlussfassung bestimmte Fakten geschaffen werden und irgendwann später nächste Schritte folgen werden.

Herr Lützow äußert sich dahingehend, dass die SV sich seit einem Jahr mit dem Thema Kita-Standort in den Ausschüssen beschäftigen. Betont nochmal, dass es in den Diskussionen immer um den Standort ging und nicht um eine Öffnung/Ausbau des Fichtenweges.

Ein Einwohner fragt an, ob ein Ausbau des Papiermühlenweges geplant sei.

Auf Grund der vielen Fragen schlägt Herr Lorenz vor, vor der nächsten Ausschussrunde, eine Informationsveranstaltung zum Thema „alter Fichtenweg“ durchzuführen. Sieht hier großen Redebedarf. Die Ergebnisse bzw. Empfehlungen könne man dann in die Ausschüsse zur weiteren Diskussion geben.