23.05.2018 - 9.8 KITA in Burg Stargard - Untersuchung zu Neubaus...

Herr Lips

-          beantragt die BV in die Ausschüsse zurückzuverweisen

-          auf Grund der aufgeworfenen Fragen in der Einwohnerfragestunde, insbesondere zum Thema Öffnung des Fichtenweges, sollte hier zum jetzigen Zeitpunkt kein Beschluss gefasst werden

Abstimmungsergebnis Antrag SV Lips:

Die Stadtvertreter nehmen Stellung zur BV:

Herr Rösler

-          schließt sich der Meinung von Herrn Lips an, die BV zu verschieben

-          in der BV sind keine haushaltsrechtlichen Grundlagen vorhanden

-          bezeichnet dies als fehlerhaft

-          Herr Beisheim weist darauf hin, dass es hier nicht um den Neubau einer Kita gehe, sondern lediglich um die Standortfrage, womit keine finanziellen Auswirkungen vorhanden sind

-          die einzige finanzielle Ausgabe war die Erstellung des Gutachtens

Herr Herrmann

-          ist der Auffassung, dass der Standort Papiermühlenweg der Richtige für den Neubau einer Kita sei

-          schließt sich der Meinung von SV Lips und SV Rösler an, dass man sich nichts vergibt, wenn der Beschluss nochmals in die nächste Ausschussrunde verwiesen wird

-          eine ganzheitliche Betrachtung sei unbedingt notwendig, dazu gehöre auch die neue Verkehrssituation

Herr Uecker

-          erwähnt, dass man auch die Sicht der Eltern betrachten sollte

-          in Burg Stargard ist der Bedarf der Kita-Plätze sehr groß, deshalb sollte auch schnell eine Entscheidung getroffen werden

-          eine Verschiebung der BV würde den Bau einer Kita nur unnötig verzögern

Herr Mietzner

-          sieht die ganze Angelegenheit ganau wie Herr Uecker

-          man müsse das Wohl der Kinder im Auge behalten

-          deshalb spricht er sich auch für den Standort Papiermühlenweg aus

-          nimmt kurz Stellung zu den anderen untersuchten Kita-Standorten

Herr Lützow

-          informiert, dass der mögliche Träger den Standort Papiermühlenweg betrachtet und diesen für sehr gut befunden hat

Herr Bergmann

-          über den Kita-Standort ist unabhängig vom Ausbau des Fichtenweges zu entscheiden

-          ist der Meinung, dass die Straße Papiermühlenweg, durch den Bau der Kita, dem Verkehr standhalten wird

Herr Rösler

-          verliest eine Stellungnahme

-          Herr Rösler stellt folgende Anträge:

1. Zustimmung zum Kita-Standort Quastenberg
2. Fichtenweg wird im Zusammenhang mit dem Kita-Neubau nicht geöffnet

Abstimmungsergebnis zu 1:Ja: 2Nein: 11Enth.: 2

Abstimmungsergebnis zu 2: Ja: 2Nein: 13Enth.: 0

Herr Bergmann

-          äußert sich zur Stellungnahme von Herrn Rösler

-          man kann hier und heute keine Entscheidung zum Ausbau des Fichtenweges treffen

Auf Grund der immer wiederkehrenden Meinungsäußerungen bittet Herr Menzel um Abstimmung zur BV.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Burg Stargard beschließt für den avisierten Neubau einer Kindertagesstätte den Standort am Papiermühlenweg (Flur 7, Flurstück 164/8) zu nutzen.

Abstimmungsergebnis: