23.05.2018 - 10 Sonstige Anfragen oder Informationen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mi., 23.05.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Uecker
- fühlt sich nach dieser ganzen Diskussion und den Unterstellungen von Herrn Rösler sehr unwohl und findet den Zustand unerträglich
Herr Lützow
- fühlt sich ebenso, wie auch Herr Uecker, persönlich angegriffen
Frau Schumann
- kritisiert den schlechten Zustand der Gehwege und Straßenränder in der Stadt
- so wuchern z.B. in der Kurzen Straße an den leerstehenden Häusern die Gehwege mit Unkraut zu
Herr Rösler
- hat mit Datum 09.05.2018 einen Antrag in das Ratsinformationssystem gestellt
- dieser ist für die SV noch nicht zu sehen
- verliest den Antrag mit der Bezeichnung „Burg Stargard bekanntmachen, Touristen neugierig machen und anlocken“
- Herr Rose teilt mit, dass der Antrag in die nächste Ausschussrunde auf die Tagesordnung kommt
Herr Herrmann
- in der Carl-Stolte-Straße, Einfahrt zum Getränkemarkt werden seit längerem Tiefbauarbeiten durchgeführt
- fragt an, ob die Arbeiten mit der Breitbandversorgung zusammenhängen
- Herr Lorenz macht Ausführungen zur Verlegung der Kabel durch die Stadtwerke in der Stadt Burg Stargard
- Die Arbeiten wurden unterbrochen, das im Gehwegbereich bei der Erschließung offenbar keine Tragschicht eingebaut wurde, man geht von einem Betrug aus
Herr Lips
- informiert, dass am 15.05.2018 die Verhandlung im Verwaltungsgericht Greifswald zum Verwaltungsstreitverfahren Lips /. Stadt Burg Stargard stattgefunden hat
- teilt mit, dass im Urteil festgestellt wird, dass seine Informationsrechte verletzt wurden
- ein Vergleichsangebot seitens Herr Lips wurde vom Bürgermeister abgelehnt
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