07.06.2017 - 9.7 Aufhebung und Neufassung Grundsatzbeschluss Str...

Herr Rose

- Straßenbeleuchtung wird weitestgehend auf LED umgerüstet bzw. wenn erneuert, dann auf LED umgebaut

- alte Leuchtmittel HQL gibt es nicht mehr

- im früheren Beschluss auf Leuchtentyp "Stralsund" von Pasewalker Leuchten festgelegt

- nun erfolgt Anpassung auf andere Leuchtmittel, die 100 prozentig LED tauglich sind

- verliest die BV

Herr Lips

- ist gegen Grundsatzbeschlüsse dieser Art aufgrund von technischem Wandel

Herr Lorenz

- informiert, dass Grundsatzbeschlüsse gängige Regelung der Kommunalverfassung sind und Richtlinie für Verwaltung für mehr Planungssicherheit ist

Herr Bergmann

- Grundsatzbeschluss als Vorgabe für Planung

Herr Rose

- Richtlinie für Planung erforderlich

- zur Vereinfachung

- verweist auf die Formulierung im Sachverhalt "oder ähnlich"

Beschluss:

Der Grundsatzbeschluss, die Straßenbeleuchtung in Burg Stargard mit dem Leuchtentyp „Stralsund" der Fa. Pasewalker Leuchten zu errichten, wird aufgehoben.

Alternativ werden die in der Anlage beispielhaft dargestellten technischen und dekorativen Leuchtentypen für die verschiedenen Verkehrsanlagen der Stadt nebst Ortsteile festgelegt.

Abstimmungsergebnis: