16.11.2017 - 9.1 Haushaltssatzung der Stadt Burg Stargard 2018...

Herr Lorenz

-          an Hand einer PowerPoint-Präsentation macht Herr Lorenz Ausführungen zum Finanzhaushalt 2018

-          informiert über folgende Punkte:

-          ordentliche Ein- und Auszahlungen

-          wesentliche Produkte wie Brandschutz, Schulen, Kita/Hort, Straßen, Wege und Plätze, kulturelle Einrichtungen

-          kostenrechnende Einrichtungen wie Bauhof, Straßenreinigung/Winterdienst, Friedhof

-          Stellenplan

-          Investitions- und Planungsmittel

-          Gegenüberstellung Zuweisungen und Umlagezahlungen

Die Präsentation steht im Ratsinformationssystem unter Dokumente/Burg Stargard/Haushaltsplanung 2018 zur Verfügung.

Folgende Anmerkungen werden von den Mitgliedern gemacht:

Herr Mietzner

-          durch die Baumaßnahme im Weinbergsweg ist der Begegnungsverkehr sehr eingeschränkt

-          das Ausweichen auf den rechten Fahrbahnrand ist schwierig, da hier sehr tiefe Löcher vorhanden sind

-          bittet um Prüfung durch das BOA

Herr Lützow

-          fragt nach, ob es Auswirkungen auf die FM für das Marie-Hager-Haus gibt, auf Grund der neuen Ausschreibung und der höheren Kosten

-          Herr Lorenz teilt mit, dass die Mittel in das nächste HH-Jahr übertragen werden

Herr Lützow

-          gibt den Hinweis, dass am Teich Sannbruch die Weiden dringend beschnitten werden müssen

-          bittet hier die anliegenden Eigentümer anzuschreiben

Herr Schmerse

-          informiert, dass in der Strelitzer Straße eine Straßenlaterne schief steht

Herr Rose

-          die Gestaltungssatzung der Stadt Burg Stargard soll überarbeitet werden

-          Herr Rose bittet darum, dass die Fraktionen sich hierzu besprechen und Hinweise für Änderungen bis zur nächsten Sitzung des SEA an Herrn Granzow geben sollen

die Satzung steht im Ratsinformaitonssystem zur Verfügung

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung für den Haushalt der Stadt Burg Stargard für das Haushaltsjahr 2018 (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis: