05.11.2019 - 8.2 Aufbau öffentliches WLAN, Förderung WiFi4EU

Beschluss:
abgelehnt
Reduzieren

Wortprotokoll

Frau Franke macht Ausführungen zur Beschlussvorlage.

Die Kosten für die Wartung und Pflege für die nächsten 5 Jahre betragen ca. 34 -35 T€.

Frau Lübstorf erläutert die Förder- und Vertragsbedingungen, merkt an, dass die Förderung für die Burg gesondert über das Wirtschaftsministerium läuft und voraussichtlich bis Frühjahr 21 umgesetzt werden soll und dass die Anforderungen der EU sehr hoch sind.

 

Herr Holey merkt an, dass die Folgekosten zu hoch sind. Auch weitere Mitglieder des Ausschusses stimmen dem zu.

 

 

Reduzieren

Beschluss:

Mit der Vorlage nahmen die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Soziales der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Einrichtung öffentlicher WLAN-Hotspots zur Kenntnis und empfehlen, diese Maßnahme aus Kostengründen nicht zu realisieren.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

7

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage