17.06.2020 - 8 Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters

Herr Rösler fragt an, ob der Verwaltung bekannt ist, wieviele Corona-Fälle es in der Stadt Burg Stargard bzw. im Amtsbereich gibt.

Herr Lorenz informiert, dass die Verwaltung täglich Lageberichte vom Landkreis MSE erhält.

Bisher sei kein Corona-Fall bekannt.

Nach dem Protokoll:

Auf telefonische Nachfrage beim Landkreis MSE - Koordinierungsstelle, wurde mitgeteilt, dass das Gesundheitsamt keine Auskünfte zu den Coronafällen in den Amtsbereichen rausgibt.

Herr Rösler fehlen Informationen zum Thema Finanzen. Gibt es finanzielle Einbußen für die Stadt Burg Stargard. Sicher gibt es Verluste bei den Steuereinnahmen zu beklangen und aus diesem Grund können Zahlungen nicht getätigt werden.

Herr Lorenz informiert, dass derzeit keine konkreten Zahlen genannt werden können.

In den Haushalt 2021 sollte ein Puffer von ca. 200 – 300 T € eingeplant werden.

Herr Rösler fragt an, ob der Radweg Lindenhof – Burg Stargard bis zum Lidl separat oder auf der Straße gebaut wird. Ist ein verbundener Rad-/Gehweg geplant?

Herr Lorenz teilt mit, dass der Radweg separat gebaut wird.

Herr Rösler fragt an, ob es zu dem Standort Kita-Neubau im Papiermühlenweg keine Bedenken gibt, was den Baugrund betrifft. Bezieht sich der zu schließende Erbbauvertrag mit dem TWSD nur auf das Grundstück und kann man schon sagen, wann die Kita eröffnet werden soll.

Weiterhin hält Herr Rösler an dem Standort für einen Kita-Neubau in der Marner Straße fest.

Herr Lorenz teilt mit, dass auf dem Grundstück acht Bohrungen durchgeführt wurden. Im Bereich, wo ein altes Kellerfundament vermutet wurde, wurde geprüft, ob dort Auffälligkeiten vorhanden sind. Der Erbbaupachtvertrag bezieht sich nur auf das Grundstück. Das Gebäude wird vom Träger gebaut und finanziert. Der Erbbaupachtvertrag müsse dann noch durch die Stadtvertretung beschlossen werden.

Herr Michalek fragt an, ob Unternehmen aus dem Amtsbereich, aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, an die Verwaltung herangetreten sind, um Hilfe zu bekommen.

Herr Lorenz teilt mit, dass 10 Unternehmen einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer gestellt haben.

Aufgrund der derzeitigen Situation sind viele Veranstaltungen usw. ausgefallen. Herr Michalek fragt an, ob es hohe finanzielle Verluste im touristischen Bereich gäbe.

Nach dem Protokoll:

Durch die Corona-Pandemie gab es im Burgbetrieb finanzielle Verluste in Höhe von ca. 10.500 €. So in den Produkten Eintrittsgelder, Verkauf Ladenware, Einnahme Parkgebühren und Verleih Audio-Guids.

Einnahmen März – Mai 201916.384,72 €

Einnahmen März – Mai 2020  5.901,36 €

Herr Michalek fragt an, ob zum kommenden Radwegebau in Lindenhof eine Bedarfsspur geplant sei. Diese Frage kann Herr Lorenz zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten. Müsse man beim Landkreis MSE hinterfragen.

Herr Menzel dankt Herrn Lorenz, im Namen der Fraktion Die Linke, für seine Bemühungen den Lebensmittelversorger Aldi wieder nach Burg Stargard zu holen.

Herr Holey kritisiert, dass die Geräte auf dem Spielplatz in Bargensdorf abgebaut wurden, ohne dass die Einwohner darüber informiert wurden. Wie geht es auf der Fläche weiter.

Herr Lorenz teilt mit, dass der Aufbau des Spielplatzes ähnlich wie in Godenswege und Cammin ablaufen soll. Es werden Spielgeräte gekauft und diese sollen durch den Bauhof der Stadt in Zusammenarbeit mit den Einwohnern Bargensdorfs aufgebaut werden.