16.09.2020 - 5 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi, 16.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zu TOP 9.6. Ausbau Mühlenstraße ab Kreuzungsbereich Bachstraße bis Anbindung Galgenberg BV 00SV/20/040 hat die WG Stargard 2030 einen Änderungsantrag eingereicht. Dieser soll mit der BV behandelt werden.
Herr Rose bittet die BV 00SV/20/057 Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Bauvorhabens „Ausbau Straße Lindenhof“ einschließlich Löschwasserbereitstellung unter TOP 9.18. aufzunehmen.
Herr Rösler bittet im nichtöffentlichen Teil den TOP Sonstiges aufzunehmen.
Weiterhin bittet Herr Rösler die BV 00SV/20/052 - Übernahme des Dienstwagens VW Caddy aus dem Leasingvertrag im öffentlichen Teil zu beraten, da dies eine öffentliche Angelegenheit sei.
Die AfD-Fraktion Stargard bittet um Aufnahme folgender Anträge:
- Einrichtung eines Hortes in der Jugendherberge prüfen
- Laufband in der Burgstraße zwischen Eisenbahnbrücke und Burg vervollständigen
Der erste Antrag wird unter TOP 9.1. behandelt. Der zweite Antrag wird unter TOP 10. Sonstiges vorgestellt.
Herr Rose lässt über die geänderte TO insgesamt abstimmen.