16.09.2020 - 9.18 Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Bauvorh...

Herr Lorenz erläutert den Sachverhalt der BV.

Im Haupausschuss am 01.09.2020 stand der Beschluss zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für den Ausbau der Straße in Lindenhof auf der Tagesordnung, der von den Mitgliedern abglehnt wurde. Die Vorlage wurde dahingehend geändert, dass die Stadtvertretung dem Vorhaben „Ausbau Anliegerstraße im OT Lindenhof“ grundsätzlich zustimmen soll.

Auf Nachfrage beim Fördermittelgeber wurden FM in Aussicht gestellt. Liegt eine Zusage vor, können die Planungen im Fachausschuss vorgestellt und beraten werden.

Ein Grundatzbeschluss für die Maßnahme würde zunächst ausreichen, um FM für die Maßnahme zu beantragen.

Bei der Planung sollen die Einwohner des OT Lindenhof mit einbezogen werden.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Burg Stargard stimmt dem Vorhaben „Ausbau der Anliegerstraße im Ortsteil Lindenhof“ grundsätzlich zu.

Bei Bereitstellung von Fördermitteln, wird der Bürgermeister beauftragt, eine Ausschreibung der erforderlichen Planungsleistungen vorzunehmen und diese nochmals zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: