23.02.2021 - 7.2 Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Werbebesc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Datum:
- Di, 23.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Fanke erläutert den Ursprung dieser Beschlussvorlage
Herr Rösler kritisiert, dass im Vorfeld keine Möglichkeit bestand über die Notwendigkeit der Werbebeschilderung zu diskutieren. Nicht die Verwaltung dürfe gestalten sondern der Ausschuss. Er empfiehlt den Beschluss zurückzuziehen oder auszusetzen.
Frau Franke weist darauf hin, dass vorrangig einheimische Firmen Werbung machen sollen.
Herr Pilke stellt infrage, ob Werbung über Beschilderung überhaupt noch notwendig wäre.
Herr Herrmann weist darauf hin, dass die Werbetafel an der Tankstelle komplett ausgefüllt wäre.
Frau Werner fragt, ob die Stadt auf den Inhalt der Werbung Einfluss hätte
Herr Kasan antwortet, dass die Stadt ortsansässige Firmen bevorzugt und gegen die guten Sitten nicht verstoßen werden darf.
Herr Rösler fragt, ob der Gewerbeverein gefragt wurde, ob Werbetafeln durch den Verein betrieben werden wollten.
Herr Rösler stellt den Antrag, dass die Beschlussvorlagen 00SV/21/015 und 00SV/20/081 zurückgestellt und in der nächsten Ausschussrunde diskutiert werden.
Abstimmung Antrag Herr Rösler:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
1 |
6 |
0 |