24.03.2021 - 9.4 Haushaltssatzung der Stadt Burg Stargard 2021 s...

Herr Rösler kritisiert, dass die Beschlussvorlage nur im Finanzausschuss beraten wurde und es keine zusätzliche Runde zur Beratung des Haushaltes gab.

 

Es werden von mehreren Stadtvertretern Details aus dem Haushalt und dem Haushaltssicherungskonzept diskutiert. Unter anderem wird auf die Höhe der Kreisumlage und die hohen Kosten, die die Burg verursacht, hingewiesen.

 

Herr Michalek fragt, was ein Rubikon-Auszug wäre.

Herr Lorenz beantwortet die Frage, dass dies eine Bewertung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt wäre und es einen Zusammenhang mit der Höhe der Fördermittel gäbe, die ggf. für bestimmte Projekte ausgegeben werden könnten.

 

Herr Lorenz weist auf die Funktion der Kreisumlage hin und dass eine Senkung der Kreisumlage zur Folge hätte, das z.B. bestimmte Kreisstraßen dann nicht mehr saniert werden könnten. Er merkt außerdem an, dass das Land MV kein Interesse an der Übernahme der Burg hätte und die Stadt Burg Stargard dieses Wahrzeichen nicht abgeben sollte.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	0	0