29.04.2021 - 9.7 Prioritätenliste für den Ausbau- bzw. die Erneu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Rose

-  Prioritätenliste = Vorschlag der Verwaltung

-  abhängig von Fördermitteln

 

Herr Granzow

-  mit Wegfallen der Straßenausbaubeiträge kommen zunehmend mehr Wünsche von den Einwohnern

-  mit Haushaltsplanung wird vorgegeben, was als nächstes ausgebaut bzw. erneuert werden soll

-  teilweise aber auch abhängig von anderen Trägern aufgrund von Zusammenarbeiten (Gemeinschaftsmaßnahmen oder der Ausreichung von Fördermitteln)

 

Herr Holey

-  wenn mehr Touristen auf der Burg gewünscht sind, sollte die Zuwegung verbessert werden

 

Herr Michalek

-  stellt einen Änderungsantrag:

-          Weinbergsweg und Burgstraße von Priorität 3 in Priorität 2 verschieben

-          Gartenstraße in Priorität 3 verschieben

 

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag Michalek:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

2

2

3

 

 

 

 

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Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt zur grundsätzlichen Festlegung von Planungs- und Umsetzungszielen die anliegende Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen und Wegen (Anlage 1) für die Stadt Burg Stargard.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

2

0

5

 

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Anlagen zur Vorlage