26.05.2021 - 7 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Herr Lorenz gibt zu folgenden Punkten Auskunft:

1. Verwaltungsbetrieb: Sollte die Inzidenz im Landkreis MSE sich weiterhin positiv entwickeln, sei geplant ab dem 14.06.2021 wieder durchgängig mit voller Besetzung zu arbeiten. Das Rathaus werde dann voraussichtlich wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Besucher würden aber gebeten, Termine im voraus zu vereinbaren um Wartezeiten aufgrund der weiterhin einzuhaltenden Abstands- und Hygieneregeln zu vermeiden.
2. Neubau Aldi: Nach Auskunft von Aldi sei geplant, dass der Verbrauchermarkt im August 2021 öffnet.
3. Ausbau Mühlenstraße: Der Ausbau der Mühlenstraße begann am 17.05.2021 mit dem ersten Bauabschnitt. Dies bedeute auch Einschränkungen für die Anwohner und Besucher der anliegenden Gebäude. Die Vollsperrung sei mittlerweile für viele Baumaßnahmen gängig, da die Sicherheitsvorkehrungen entsprechend hoch seien. Die Baustelle sei eine des Landes trotzdem versuche die Stadt Burg Stargard die Anwohner entsprechend zu informieren. Der überregionale Verkehr wird weiträumig umgeleitet, daher gebe es keine weiteren Umleitungsschilder in der Innenstadt. Ein Nachtrag durch die Baufirma sei in Kürze zu erwarten aufgrund der Erneuerung der Gehwegpflasterung entlang des Bauabschnittes.
4. Spielplätze: Derzeit bereite die Verwaltung die Leistungsverzeichnisse vor, so dass im Anschluss die Ausschreibungen für die geplanten Maßnahmen durchgeführt werden können.
5. Modernisierung der Sanitäranlagen im Sportlerheim: Das Gewinner-Angebot liege bei 45 T€. Im September 2020 wurde eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes beantragt, da vorherige Ausschreibungen keinen Erfolg hatten. Diese wurde per E-Mail und telefonisch bestätigt. Der Antrag der Fördermittel durch die Stadt und dem SV09 laufe zur Zeit beim LFI über die Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus.
6. Energetische Straßenbeleuchtung-Sanierung 2. BA: Die bereits gestellten Fördermittelanträge hätten zurückgezogen werden müssen, da das Land die Ausreichung der Fördermittel nicht sicherstellen konnte. Ein neuer Antrag werde jedoch gestellt. 
7. Erneuerung des Daches sowie Neubau Mensa: Es wurden bereits Förderanträge gestellt, die jeweils abgelehnt wurden. Neue Förderanträge für beide Maßnahmen liefen gerade oder seien in Arbeit.
8. Teilnahme am Forschungsprojekt Schönes Dorf (Kommunen innovativ): Zusammen mit der Hochschule der Medien Stuttgart, dem Institut für Stadt- und Regionalentwicklung und der Gemeinde Schönaich werde Burg Stargard voraussichtlich am Forschungsprojekt Schönes Dorf/Kommunen innovativ teilnehmen. Die Bestätigung der Förderung für das Projekt stehe noch aus.
9. Aufstellung von Stelen auf dem Friedhof in Burg Stargard ist beendet. Diese könnten zukünftig auch mit Namen der Verstorbenen versehen werden.
10. Beschlüsse aus dem Hauptausschuss: Neben zwei Grundstücksverkäufen (Brachgrundstücke) wurde die Ausschreibung der Verkabelung für die Digitalisierung des Schulstandortes beschlossen.