26.05.2021 - 9.9 Prioritätenliste für den Ausbau- bzw. die Erneu...

Die Fraktion Die LINKE stellt folgenden Änderungsantrag zur Beschlussvorlage:

„Gemäß Anlage 1 zur Beschlussvorlage (Prioritätenliste) rücken die Straßen Weinbergsweg (Messweg) und Burgstraße (Laufband) rücken von den Kategorien 4 und 3 in die Kategorie 2. Die Straße Gartenstraße rückt von Priorität 2 in die 4.“

 

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag Die LINKE:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	0	1

 

Herr Rösler bekräftig seine Unterstützung für den Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. Er kritisiert die Ausgestaltung der Beschlussvorlage. Diese habe handwerkliche Fehler.

 

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt zur grundsätzlichen Festlegung von Planungs- und Umsetzungszielen die anliegende Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen und Wegen (Anlage 1) für die Stadt Burg Stargard. Die beschlossenen Änderungen aus dem Antrag der Fraktion Die LINKE werden eingearbeitet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	2