26.05.2021 - 11 Sonstige Anfragen oder Informationen

Herr Rösler merkt an, dass die von ihm an den Bürgermeister gestellten Anfragen in der letzten Stadtvertretersitzung, nicht beantwortet worden seien. Folgende Themen seien u.a. dabei gewesen:

-          Isolationsräume in der Schule

-          Konkrete Zahlen aus dem Jahr 2012 zu Kassen- und Investitionskrediten

-          Kosten für die Planungen für den Wiederaufbau sowie der Sicherung des Krummen Hauses

 

Herr Rösler fragt nach dem Stand der Prüfung einer evtl. Zusammenarbeit mit der IKT-Ost durch die Verwaltung bei der Digitalisierung der Schulen.

 

Herr Rösler fragt nach der Wiederaufnahme des Betriebes in der Jugendherberge. Er fragt weiterhin nach der Höhe der Einnahmen, die die Stadt durch die Jugendherberge habe und ob es Corona-bedingte Zahlungsausfälle gegeben habe.

 

Herr Rösler stellt fest, dass es Bürgeranfragen bezüglich Quastenberger Damm 26-47gebe, wo durch die Bauarbeiten im Zuge des Straßen- und Gehwegneubaus der Hang nicht mit befestigt wurde und dieser nun abfiele bzw. von den Bürgern selbstständig befestigt würde. Er bittet die Verwaltung der Sache nachzugehen.

 

Herr Rösler fragt nach, warum die Grundstücke Quastenberger Damm 26-47 in der Reinigungsklasse 5 eingeordnet seien die Gebührenbescheide jedoch für die Reinigungsklasse 1 ausgestellt seien. Er bittet die Verwaltung um Aufklärung.

 

Herr Bergmann weist darauf hin, dass die vorgenannten Angelegenheiten direkt an die Verwaltung gerichtet werden und nicht Thema der Stadtvertretung sein sollten.

Herr Rösler antwortet, dass der TOP Sonstiges dafür genutzt werden dürfe.

 

Herr Lorenz stellt fest, dass die Antworten auf Herrn Röslers Fragen an den Bürgermeister aus der Stadtvertretersitzung vom 24.03.2021 allen Stadtvertretern am 30.03.2021 zugestellt worden seien.

Herr Rösler stellt fest, dass die Antworten nicht bei ihm eingegangen seien.

        Nach der Sitzung: Herr Rösler hat die Antworten am 30.03.2021 über das Allris zugestellt bekommen. Eine e-mail wurde an ihn und allen Stadtvertretern am 30.03.2021 verschickt in der auf den Anhang mit den Antworten auf die Fragen hingewiesen wurde. Der Anhang ist für ihn seit dem 30.03.2021 im Allris net einsehbar.