26.05.2021 - 9.13 Sporthalle vor Verfall und Einsturz bewahren!
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.13
- Zusätze:
- Antrag der AfD-Fraktion
- Datum:
- Mi, 26.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Janett Segeth
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Herr Rösler erklärt den Antrag. Er stellt klar, dass auf die Problematik in der Vergangenheit bereits hingewiesen wurde. Er fragt nach einem Verantwortlichen aus der Verwaltung, der die Turnhalle und andere öffentliche Gebäude regelmäßig begutachtet.
Herr Lorenz antwortet, dass Hinweise an die Verwaltung grundsätzlich zu befürworten seien. Eine Beschlussfassung der Stadtvertretung sei dabei nicht vonnöten. Ein Gutachten zum Zustand der Sporthalle sei bereits in Arbeit. In der nächsten Ausschussrunde solle das Gutachten vorgestellt werden.
Herr Bergmann schlägt vor die Angelegenheit an den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen. Er weist auf die Hinweispflichten des Hausmeisters hin. Ebenfalls könne eine regelmäßige Begutachtung eingeführt werden (z.B. alle 5 Jahre).
Herr Beisheim schlägt vor den Antrag abzuweisen, da die Angelegenheit Sache der Verwaltung sei.
Herr Rösler bittet um Zustimmung zum Antrag um der Verwaltung Rückendeckung zu geben.
Herr Bergmann stellt den Antrag die Beschlussvorlage in den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen.
Abstimmungsergebnis Antrag auf Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
12 |
2 |
1 |
Herr Pilke und Frau Sievert weisen auf formelle Fehler im Antrag hin und dass dieser entsprechend abgewiesen werden müsse.
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Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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