18.10.2023 - 9.7 Kommunale Wärmeplanung

Herr Weber: Worauf basieren die Kosten? Vorschlag: Erhöhung auf 100.000 Euro

Herr Lorenz: Kostenschätzung basierend auf Planungsbüro, können jederzeit erhöht werden

 

Herr Schmerse: warten bis das Gesetz der Bundesregierung verabschiedet ist

 

Herr Michalek: Beschluss nicht nötig, da keine Pflicht per Gesetz; Vorschlag: lieber mit HyGas-Anlage beschäftigen und wie die Stadt davon profitieren kann; Vorschlag: jemanden in den SEA einladen, der Varianten vorstellt

 

Herr Pilke: Fördermittel nicht verstreichen lassen, Bestandsanalyse muss auf jeden Fall gemacht werden

 

Herr Gohrs: Kommunale Wärmeplanung ist erst 1. Schritt, Erst danach kann ein Experte etwas vorschlagen, wie und was umgesetzt werden kann

 

Herr Rösler gibt zu Protokoll: der zuständige Finanzausschuss (inkl. Sachkundige Einwohner) stimmte dagegen.

 

Herr Michalek: Antrag auf Verweisung in den Ausschuss

 

Abstimmung Antrag Herr Michalek:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	9	1

 

Herr Groneberg: Antrag: Kosten erhöhen auf 100.000 Euro (Sachverhalt)

 

Abstimmung Änderungsantrag Herr Groneberg:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	6

 

Herr Rösler beantragt namentliche Abstimmung

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard stimmt der Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung, nach Sicherung der Finanzierung, zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Sicherung der Finanzierung, die weiteren Schritte einzuleiten und eine Ausschreibung zu starten und zu beauftragen. Der Sachverhalt /finanzielle Auswirkungen wird folgendermaßen geändert: 100.000 Euro statt 50.000 Euro veranschlagte Kosten.

 

Abstimmungsergebnis (namentliche Abstimmung):

Philipp: ja; Düsing: ja; Frehse: Enthaltung; Herrmann: ja; Pilke: ja; Siratzki: Enthaltung; Weber: ja; Grunewald: ja; Mietzner: ja; Groneberg: ja; Gohrs: ja; Michalek: nein; Schmerse: nein; Rösler: nein; Holey: nein

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	4	2