06.11.2023 - 9.3 Haushaltssatzung der Stadt Burg Stargard 2024

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Linscheidt stellt den Haushalt vor.

Herr Michalek fragt, in welcher Höhe die kommende Erhöhung der Kreisumlage berücksichtigt ist. Frau Linscheidt antwortet, dass die Kreisumlage aus dem Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 2,5 Mio € berücksichtigt wurde.

Herr Michalek sagt, dass die Burgaufwendungen sehr hoch sind, und fragt nach den genauen Positionen. Frau Linscheidt antwortet, dass hier z.B. die Personal- und Energiekosten mit enthalten sind. Besucherempfang und Heimatmuseum sind jetzt wieder unter dem Produkt Burg zusammengefasst.

Herr Monsig sagt, dass die Burgaufwendungen als freiwillige Leistungen zu hoch sind.

Herr Michalek fragt, wer die Grundsteuer B berechnet. Frau Linscheidt antwortet, dass sie die Berechnung vornimmt.

Herr Rösler bittet darum, die Präsentation als Anlage für den WiKuSo einzustellen.

Herr Rösler fragt, ob mit den „Straßenplanungen“ die Straße in Gramelow gemeint ist. Frau Linscheidt antwortet, dass hier der Papiermühlenweg gemeint ist.

Herr Rösler fragt, was unter Eigenmittel Stadtsanierung zu verstehen ist. Frau Linscheidt antwortet, dass hier z.B. der Anteil der Stadt an der Umsetzung des Laufbandes zur Burg durch den Sanierungsträger gemeint ist.

 

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Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung für den Haushalt der Stadt Burg Stargard für das Haushaltsjahr 2024. (siehe Anlage)

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

6

0

1

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen