Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard - 00SV/16/014
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Burg Stargard (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Andy Marquardt
- Einreicher:
- Herr Marquardt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Vorberatung
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15.02.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard
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Entscheidung
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16.03.2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung stimmt der 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Burg Stargard (Straßenreinigungsgebührensatzung) zu.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Straßenreinigungsgebührensatzung vom 08.12.2015 wurde der Kommunalaufsicht angezeigt. Die Kommunalaufsicht hat diese bestätigt und Hinweise zur Überarbeitung gegeben. Diese Hinweise wurden mit der 1. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung eingearbeitet.
Rechtliche Grundlage:
KAG M-V
Finanz. Auswirkung
Haushaltsrechtliche Auswirkungen:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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9 kB
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