Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard - 00SV/18/061
Grunddaten
- Betreff:
-
Bürgerentscheid über Aufhebung Kita-Standort
hier: Stellungnahme der Gemeindeorgane
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Marion Franke
- Einreicher:
- Tilo Lorenz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard
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Entscheidung
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17.10.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Burg Stargard beschließt, die in der Anlage dargestellte Auffassung der Gemeindeorgane (Stadtvertretung/Bürgermeister) zum Bürgerentscheid in der nächsten Ausgabe der „Stargarder Zeitung“ am 20.10.2018 sowie auch mit Versand der Wahlunterlagen zu veröffentlichen.
Sachverhalt
Die von den Gemeindeorganen zu vertretene Auffassung zu der gestellten Frage der Initiatoren des Bürgerentscheids - „Stimmen Sie für die Aufhebung des Beschlusses 00SV/18/015 Neubau einer Kindertagesstätte mit Standort Papiermühlenweg“- ist den Bürgerinnen und Bürgern so rechtzeitig vor dem Bürgerentscheid dazulegen, dass sie die maßgeblichen Argumente in ihre Entscheidung mit einbeziehen können. Die Auffassung der Gemeindeorgane kann zusammengefasst dargestellt werden.
Die Briefabstimmung kann ab 05.11. bis einschließlich 20.11.2018 um 18.00 Uhr stattfinden. Die entsprechenden Informationen darüber erfolgen über die Stargarder Zeitung.
Rechtliche Grundlage: KV MV und DVO
Finanz. Auswirkung
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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295,4 kB
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