Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard - 00SV/18/073
Grunddaten
- Betreff:
-
2. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung Stadt Burg Stargard
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Andy Marquardt
- Beteiligt:
- Finanzen
- Einreicher:
- Tilo Lorenz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Vorberatung
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12.11.2018
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Anhörung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard
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Entscheidung
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12.12.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Burg Stargard beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung für die Stadt Burg Stargard und bestätigt die dazugehörige Kalkulation.
Es werden folgende Gebührensätze beschlossen:
Reinigungsklasse | neu kalkuliert |
RKL 1 | 2,60 €/m |
RKL 2 | 2,18 €/m |
RKL 3 | 1,59 €/m |
RKL 4 | 1,17 €/m |
Sachverhalt
Die 2. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung macht sich auf Grund der neu kalkulierten Gebührensätze erforderlich. Insbesondere die interne Verrechnung der Bauhofleistungen im Bereich der Stadtreinigung sowie für den Winterdienst wirkt sich auf die Gebührenhöhe aus.
Die städtischen Leistungen im Bereich der Stadtreinigung und des Winterdienstes können zu 75 % auf die davon bevorteilten Grundstückseigentümer entsprechend Frontmetermaßstab umgelegt werden.
Für die Reinigungs- und Winterdienstpflichten, die entsprechend Reinigungssatzung nicht durch die Stadt durchgeführt bzw. beauftragt werden, sind die Grundstückseigentümer verantwortlich.
Rechtliche Grundlage: KAG M-V
Finanz. Auswirkung
Gebührenerträge 0.54500.43223000
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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65,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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83,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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113 kB
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