Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard - 00SV/18/072
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungssatzung der Stadt Burg Stargard
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Andy Marquardt
- Einreicher:
- Tilo Lorenz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Vorberatung
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12.11.2018
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Anhörung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard
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Entscheidung
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12.12.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung mit dem dazugehörigen Straßenreinigungskonzept für die Stadt Burg Stargard.
Sachverhalt
Die Stadt Burg Stargard ist entsprechend des Straßen- und Wegegesetzes M-V für die Straßenreinigung und den Winterdienst für die innerhalb geschlossener Ortslage liegenden Verkehrsflächen zuständig. Durch die Reinigungssatzungen haben die Gemeinden die Möglichkeit, diese Verpflichtung teilweise auf die Anlieger der angrenzenden Grundstücke zu übertragen.
Mit der Neufassung erfolgt eine geringfügige Anpassung der Straßenreinigungssatzung entsprechend der Erkenntnisse der vergangenen Jahre.
Die einzelnen Veränderungen sind im Reinigungskonzept dargestellt (Soll / IST) – z.B. Änderung der Reinigungsklasse für die Burgstraße hinsichtlich des Winterdienstes.
Rechtliche Grundlage: Straßen- und Wegegesetz M-V (StrWG – M-V)
Finanz. Auswirkung
Die Ausgaben sind zu 75 % entsprechend Kommunalabgabengesetz M-V sowie der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Burg Stargard auf die Eigentümer der bevorteilten Grundstücke umzulegen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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77,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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78,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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216,4 kB
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