Beschlussvorlage - 05GV/20/021
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Groß Nemerow
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Katja Lau
- Einreicher:
- Katja Lau
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Groß Nemerow
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Entscheidung
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03.09.2020
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung.
Sachverhalt
Die Straßenreinigungssatzung wurde am 28.11.2019 durch die Gemeindevertretung Groß Nemerow beschlossen und am 14.12.2019 in der Stargarder Zeitung bekannt gemacht. Mit der Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung am 12.03.2020 wurde versäumt, die Straßenreinigungssatzung in Bezug auf den Grundstücksbegriff an die Gebührensatzung anzupassen. Dies wird mit der jetzigen Fassung nachgeholt. Weitere Änderungen an die aktuelle Rechtslage sind der Synopse zu entnehmen.
Rechtliche Grundlage: Straßen- und Wegegesetz M-V (StrWG – M-V)
Finanz. Auswirkung
keine
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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87,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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110,8 kB
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