Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard - 00SV/22/085
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" 2023
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Jana Linscheidt
- Einreicher:
- Linscheidt, Jana
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Vorberatung
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21.11.2022
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
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Anhörung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard
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Entscheidung
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14.12.2022
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Burg Stargard „Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2023 (siehe Anlage).
Sachverhalt
Nach § 64 Abs. 2 und 4 i.V.m. den §§ 45, 46 KV M-V ist für städtebauliche Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der Kommunalverfassung zu führen. Daraus ergibt sich das Erfordernis, für jede Sanierungsmaßnahme – hier Sanierungsgebiet „Altstadt“ - eine gesonderte Haushaltssatzung zu erstellen.
rechtliche Grundlagen
§ 45 ff. Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V)
Finanz. Auswirkung
Die haushaltsrechtlichen Auswirkungen ergeben sich aus dem der Haushaltssatzung beigefügten Ergebnis- und Finanzhaushalt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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560,2 kB
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