Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard - 00SV/24/027
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" 2024
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Jana Linscheidt
- Einreicher:
- Linscheidt, Jana
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Gestoppt
|
|
Finanzausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss der Stadtvertretung Burg Stargard
|
Anhörung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard
|
Entscheidung
|
|
|
|
24.04.2024
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Burg Stargard „Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2024 (siehe Anlage).
Sachverhalt
Nach § 64 Abs. 2 und 4 i.V.m. den §§ 45, 46 KV M-V ist für städtebauliche Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der Kommunalverfassung zu führen. Daraus ergibt sich das Erfordernis, für jede Sanierungsmaßnahme – hier Sanierungsgebiet „Altstadt“ - eine gesonderte Haushaltssatzung zu erstellen.
Abstimmungsergebnisse:
|
Ausschuss |
Ja |
Nein |
Enthaltung |
|
FA |
|
|
|
|
WiFö |
|
|
|
|
SEA |
|
|
|
|
HA |
10 |
0 |
0 |
rechtliche Grundlagen
§ 45 ff. Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V)
Finanz. Auswirkung
Die haushaltsrechtlichen Auswirkungen ergeben sich aus dem der Haushaltssatzung beigefügten Ergebnis- und Finanzhaushalt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
562,9 kB
|
