Antrag - 00SV/15/026

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung bildet einen zeitweiligen Ausschuss Tierpark, der mit der Evaluierung der Optimierung des Tierpark Klüschenberg bis zum 27.05.2015 beauftragt wird.

In den Ausschuss werden gewählt:

……………………………………………………. CDU-Fraktion

……………………………………………………..CDU-Fraktion

……………………………………………………..Fraktion DIE LINKE

……………………………………………………..Fraktion SPD/FWG

Siegmund Lützow                                              Fraktion Bündnis Stargard     

Sachverhalt:

In der Fortschreibung des HH-Sicherungskonzeptes für das HH-Jahr 2015 ist die Evaluierung der Optimierung des Tierpark Klüschenberg für 2015 vorgesehen.

Das Ergebnis dieser Evaluierung sollte noch im 1. Halbjahr 2015 vorliegen, damit hierauf entsprechend bis zum 30.06.2015 reagiert werden kann.

Mit der Evaluierung sollte ein zeitweiliger Ausschuss Tierpark beauftragt werden. Die Vergabe an Dritte (KUBUS, Landschaftsarchitekt u.a.) ist nicht erforderlich, sie würde zu hohe Kosten verursachen.

Der zeitweilige Ausschuss Tierpark nimmt die Evaluierung Tierpark im April/Mai 2015 vor und berichtet zur Sitzung der Stadtvertretung am 27.05.2015. Zwischenberichte werden zu den Sitzungen der beratenden Ausschüsse gegeben.

Die Fraktionen benennen (Vorschlag) je ein Mitglied für diesen Ausschuss, der bei der Sitzung der Stadtvertretung am 25.03.2015 gebildet wird.

Alternativvorschlag: CDU-Fraktion 2 Mitglieder, andere Fraktionen je 1 Mitglied.

Der Bürgermeister wird gebeten ein Mitglied der Verwaltung zu benennen.

Rechtliche Grundlage:

Haushaltsrechtliche Auswirkungen:

Die Ausschussmitglieder erhalten eine funktionsbezogene Aufwandsentschädigung in Höhe von 200,00 € (vorbehaltlich der Prüfung durch die Verwaltung).