Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard - 00SV/21/018

Die Stadtvertretung beschließt zur grundsätzlichen Festlegung von Planungs- und Umsetzungszielen die anliegende Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen und Wegen (Anlage 1) für die Stadt Burg Stargard.

 

Insbesondere auf Grund der seit 2018 weggefallenen Ausbaubeiträge gibt es mittlerweile vermehrt Anfragen, wann einzelne Straßen oder Wege ausgebaut oder zumindest instandgesetzt werden können.

Hierzu ist verwaltungsseitig oft keine Aussage möglich, da bei der Anzahl der noch auszubauenden Straßen und Wege, vor allen Dingen aber auf Grund der meist unklaren Finanzierungslage, einigermaßen verlässliche Vorhersagen nur schlecht möglich sind.

 

Um diesen Umstand zu beheben, wird vorgeschlagen, einen Grundsatzbeschluss über die beigefügte Prioritätenliste zu fassen.

Die Reihefolge der darin aufgeführten Straßen bzw. Wege ist in verschiedene Kategorien dargestellt. Diese unterteilen sich in bereits laufende Vorhaben bzw. kurz, mittel oder langfristig zu planende Vorhaben.

In der Kategorie 2 sind demnach z.B. die möglichst kurzfristig, also innerhalb der kommenden 3 Jahren, zu planenden Maßnahmen dargestellt. In der Spalte „Bemerkungen“ sind die für die Einstufung herangezogenen Gründe aufgeführt.

Die Prioritätenliste soll dann als Grundlage für künftige Haushaltsplanungen, bei der Vorbereitung von Planungsvergaben sowie bei der Antragsstellung von Fördermitteln dienen.

 

 

Kommunalverfassung M-V

 

Keine – die jeweiligen Planungen für Ausbaumaßnahmen, sowei deren Umsetzung erfolgt dann entsprechend Mittelbereitstellung per Haushalt sowie nach entsprechender Beschlussfassung in den Gremien.