18.02.2016 - 11 Sonstige Anfragen und Informationen

Antrag Stadtvertreter Herr Lips:

Auflösung Gesamtkassierung Burganlage

-          Herr Lips trägt seinen Antrag vor

Herr Bergmann:

-          da das Thema sehr komplex ist, sollte noch keine Entscheidung getroffen werden und dieser Punkt wurde im HSK besprochen und gerade beschlossen.

Herr Granzow gibt folgende Informationen aus der Verwaltung:

• Brückenbau Rathausareal (Stadtsanierungsgebiet)

-          Seit dem 08.02.2016 wird wieder an der Brücke gearbeitet

-          geplant ist die Maßnahme bis Ende März abzuschließen, wenn die Witterung mitspielt

• Baumaßnahme Umbau Pferdestall auf der Burg - Toilette

Grundlage für die geplante Baumaßnahme ist das die Stadt im letzten Jahr einen Förderantrag bei Leader gestellt hat. Die Burganlage ist ein Leitprojekt. Es ist vorgesehen, den Lagerraum umzubauen und zusätzliche Toiletten einzubauen. Des Weiteren ist geplant im hinteren Bereich des Gebäudes eine behinderten gerechte Toilette und einen klappbaren Wandwickeltisch einzubauen.

Alt:3 x Frauentoiletten Neu: 5 x Frauentoiletten

3 x Herrenurinale6 x Herrenurinale

2 x Herrenkabine2 x Herrenkabine

1 x Behindertentoilette + Wickelraum

Zeichnung - siehe Anlage

• Geplante Straßenbaumaßnahmen

2. BA Lindenstraße in Loitz

- Fördermittelantrag gestellt – Ausschreibungsunterlagen sind soweit fertig – sobald HH genehmigt ist und Fömi-Bescheid ausgereicht ist – wird die Ausschreibung vorgenommen

Es ist geplant eine öffentliche Ausschreibung  vorzunehmen und bei Vorliegen aller Dinge einschließlich Ausschreibung spätestens im April zu bauen und dann ist geplant Ende Juli die Straßenbaumaßnahme abzuschließen.

Ausbau Burgstraße

Aufgrund dessen, dass für den Bereich des Ausbaus des Multifunktionalen Platzes sehr viele aufwendige Untersuchungen seitens des Naturschutzes gefordert werden, wurde der Bereich als 2.Bauabschnitt vorerst zurückgestellt und der Fokus( das Hauptaugenmerk) auf den Ausbau der Burgstraße gelegt

- die Genehmigung nach § 10 Straßen- und Wegegesetz, und die denkmalrechtliche Genehmigung gem. § 7 Denkmalschutzgesetz M-V wurden zwischenzeitlich  beantragt. Diese  sind Voraussetzungen  für die Beurteilung auf Förderung. Erst wenn diese Genehmigung vorliegt sowie einige andere Untersuchungen (Potentialanalyse/-abschätzung) wird der Fördermittelgeber das LFI  tätig.

• Stand der Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramm

-          voraussichtlich am 05.09.2016 wird eine öffentliche Verbandsversammlung  durchgeführt werden mit der Abwägung zum Vorentwurf aus der 1. Beteiligungsstufe und Freigabe des Entwurfs

-          geplant sei denn, dass die 2. Stufe der Beteiligung voraussichtlich in der Zeit vom Oktober bis Dezember 2016 erfolgen soll

• Sanierung Linde Neuer Bauabschnitt – ab Brücke Teschendorfer Chaussee bis Mühlenteich

-          Hierzu wurden in der Zeit vom 09.02 bis 12.02 vorbereitende Maßnahmen (Baumfällungen) vorgenommen

-          Geplant ist die Maßnahme ab August zu beginnen für 2 Monate – Ersatzpflanzungen kommen später

• Info zu den Straßenbaumaßnahmen des Straßenbauamtes:

-          Hierzu hatten wir Kontakt mit dem SBA mit der SGL Bauvorbereitung, vorgesehen ist

• 2017 - L 33 KP Burg Stargard Abzweig Teschendorf (L331)
• 2017/2018- L 331 1. BA Radweg / Burg Stargard - Teschendorf
• 2018/2019- L 33 Ortsdurchfahrt Bahnhofsstraße incl. BÜ
• 2021- L 331 2. BA Radweg / Stolpe - Gramelow
• 2022- L 331 3. BA Radweg  / Gramelow - Teschendorf
• 2023- L 33 Ortsdurchfahrt Mühlenstraße

• Radweg Lindenhof

-          Nachfrage Anfang Februar 2016

-          Es wurden von Seitens des LK / Wirtschaftsförderungsgesellschaft GmbH  noch Zuarbeiten zu den Fördermittelanträgen abverlangt - liegt noch keine Entscheidung des LFI vor

-          Geplant ist vom LK die Maßnahme für 2016

• Förderung Bundesprogramm Breitband

-       Hier ist es so, dass für das Amt Stargarder Land die Gemein de Lindetal im ersten Aufruf mit den Gemeinden des Amtes Woldegk beteiligt ist und einen Antrag gestellt hat

-       Im zweiten Aufruf des Bundesprogrammes zur Förderung des Breitbandausbaus wurde der Bereich des Amtes Stargarder Land (ohne Lindetal und ohne Groß Nemerow) als Gebiet 8 vorgesehen – Groß Nemerow nicht weil es schon eine ziemlich gute Versorgung gibt, es reichen die Parameter um die Förderung zu beantragen nicht aus - denkbar ist hier ein Ausbau über das mögliche Betreibermodell um Neubrandenburg.  

-       Förderung 70 % Bund und 20 % Förderung vom Land – 10 % Eigenanteil (wenn nicht möglich – kann das vom Land ganz oder teilweise übernommen werden)

-       Nach Mitteilung des LK werden im nächsten Schritt die Daten  georeferenziert um Adresspunkte aus der Markterkundung für die Vorbereitung des  Interessebekundungsverfahren aufgearbeitet – dieses soll  Anfang März durchgeführt werden – läuft 6 Wochen – danach Antragstellung bis Ende April